Vom Lehn zum Erbbaurecht 5. Zusammenfassung Mit der Verordnung über die Erbbaurechte vom 15. Januar 1919 wurden die rechtlichen Grundlagen zur Vergabe von Erbbaurechten neu geregelt. Die bis dahin maßgebenden Gesetze des bürgerlichen Gesetzbuches wurden aufgehoben, nachdem erkannt worden war, daß eine bedürfnisgerechte sinnvolle Bodenbewirtschaftung nur auf der Eigentumsgrundlage nicht möglich war. Die inhaltliche Gestaltung der Verordnung über die Erbbaurechte nimmt durchaus Bezug auf die aus dem Lehnsrecht entstandenen mittelalterlichen Gewohnheitsrechte und die im Zusammenhang mit diesen gesammelten Urteile. Weiter wurden Elemente aus zuvor bereits gebräuchlichem superficiarischem römischen Recht in die ErbbRVO eingebracht. Die den Erbbaurechten vorweggehenden Rechtsinstitute der superficies und des Lehnsrechts betreffend vertrete ich die Auffassung, daß die Anwendung dieser Rechte bereits auf ein frühkapitalistisches Anspruchsdenken zurückzuführen ist. Die aus diesen Rechten Begünstigten waren Privilegierte im Sinne ihrer eigentumsähnlichen Rechte. Zur Darstellung der Methodik der Verkehrswertermittlung und deren Erläuterung sind der beschreibende Teil des Gutachtens sowie die Erfassung wertermittlungsrelevanter Grundlagen dargestellt unter:
Hinreichende gesetzliche Grundlagen oder Verordnungen bestehen zur Vereinheitlichung der Wertermittlungsmethoden u. a. in Ermangelung empirischer Untersuchungen nicht. Wertermittlungstheoretische Betrachtungen (vgl. Groß, in GuG 4.96) führen zu Ergebnissen und Erkenntnissen, die nicht zu einer marktkonformen Wertermittlung beitragen. Die WertR 1976 enthält Richtlinien für die Wertermittlung von Erbbaurechten, die nur verbindlich sind, wenn ihre Anwendung angeordnet ist, z. B. für die Bewertung von Bundesvermögen. Eine kritiklose Anwendung der WertR bei der Ermittlung von Verkehrswerten i. S. d. § 194 BauGB kann daher nicht empfohlen werden. Die Untersuchungen von Meyer und Lehmann und die hieraus abgeleiteten Verfahren sind zur Wertermittlung von Erbbaurechten i. d. R. nicht anwendbar, da die Grundlagen beider Methoden nahezu ausschließlich der Analyse des Teilmarktes von an den Erbbaurechtsnehmer veräußerten Erbbaurechtsgrundstücken entstammen. Die Berechnungen gemäß Abschnitt 4.2 dieser Arbeit erfolgten nach der von Sprengnetter/Strotkamp entwickelten Methode, die auf einem auf der Grundlage der WertR modifizierten Wertermittlungsmodell basiert, die in besonderem Maße die Dynamik des tatsächlichen Erbbauzinses berücksichtigt. Nach meiner Auffassung ist dies z. Z. die geeigneteste mir bekannte Methode zur Wertermittlung von Erbbaurechten und von mit Erbbaurechten belasteten Grundstücken, die zu marktkonformen Ergebnissen führt. Verfasser: |
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